RHEIN-NECKAR SPEYER-REPORT PFALZ-REPORT

Bild: So sieht der Weg am Woogbach nach Regen- und Tauwetter aus. Eine Asphaltierung wäre sinnvoll.

Foto: Bernhard Bumb

 

 

 

 

08.02.2012

 

 

 

 

Stadtverwaltung Speyer hat korrekt gehandelt

 

Planung fürs Woogbachtal einwandfrei

Oberbürgermeister Eger informiert Presse

 

Speyer. - Das Pressegespräch mit Oberbürgermeister Hansjörg Eger am heutigen Mittwoch machte deutlich, dass ein Planungsauftrag für das Entwicklungskonzept Woogbachtal in Speyer-West aufgrund von Beschlüssen des Stadtrates in Auftrag gegeben wurde. In einer chronologischen Übersicht merkt Eger an: "Es kann also keine Rede davon sein, dass die politischen Gremien in den Planungsprozess nicht eingebunden waren" (Anmerkung der Redaktion: Über die aktuelle Planung wurde in der Stadtteilzeitung „Im Westen gibt’s NEUES“/Ausgabe 3, 2011 - Dezember - informiert). Das Pressegespräch wurde wegen entstandenen Irritationen in der Öffentlichkeit und Positionen gegen das Konzept in der gemeinsamen Sitzung von Bau- und Planungsausschuss/Ausschuss für Umwelt und Verkehr am 1. Februar vom Oberbürgermeister mit Blick auf die morgige Sitzung des Stadtrates anberaumt.

 

Das integrierte Entwicklungskonzept "Soziale Stadt Speyer-West" wurde vom Stadtrat am 10. Juni 2008 einstimmig beschlossen, heißt es in der Chronik, die Eger den Vertretern der Medien aushändigen ließ. Weiter steht geschrieben, dass die Umgestaltung des Woogbachtals Bestandteil des Konzepts ist, neben Berliner Platz, Stärken vor Ort und der Quartier-Mensa Gemeindezentrum St. Hedwig.

 

Der Bau- und Planungsausschuß wurde gemäß der Chronik am 25. Februar 2009 "ausführlich informiert." Schließlich wurde, so Eger, ein Planungsverfahren vergeben und vom damaligen Oberbürgermeister Werner Schineller unterzeichnet. Die erforderlichen Haushaltsmittel standen zur Verfügung; der Stadtrat hat diese Mittel freigegeben.

 

Die Bevölkerung in Speyer-West war "umfassend informiert und beteiligt an der Entwicklung des Planungskonzepts", so die Chronik. Die Auftaktveranstaltung für das Konzept fand 10. September 2007 auf dem Berliner Platz mit verschiedenen Workshops statt, erinnerte Eger.

 

In mehreren Aktion bis ins Jahr 2011 haben sich viele Bürger engagiert, beispielsweise Jugendliche (Jugendcafé), Hundebesitzer, die Burgfeldschule, die Kleingärtner. Das erste Plankonzept wurde in der Ausgabe März 2009 der Stadtteilzeitung "Im Westen gibt's NEUES" veröffentlicht.

 

Aus der chronologischen Auflistung geht hervor, dass am 2. Oktober 2009 eine Stadtteilkonferenz veranstaltet wurde - speziell zum Thema Woogbachtal. Das Woogbachtal war auch Thema auf dem Adventsmarkt 2010 auf dem Berliner Platz.

-bb-

 

Anmerkung

Es ist wichtig, dass bei allem Arbeitsaufwand sowohl beruflich, als auch ehrenamtlich, die Mitglieder des Stadtrates und der Ausschüsse, wie Bau- und Planungsausschuss und Ausschuss für Umwelt und Verkehr, nicht nur die Tageszeitungen sondern auch die Stadtteilzeitungen lesen. Viele Fragen, Bemerkungen und Anmerkungen in der gemeinsamen Sitzung des Bau- und Planungsausschusses und des Ausschusses für Umwelt und Verkehr am 1. Februar wären vermeidbar gewesen, wenn einige Mitglieder der beiden Gremien die Ausgabe 3/2012 der oben genannten Stadtteilzeitung gelesen hätten. In einer Stadtteilzeitung wird nämlich nicht nur über Spaß und Geselligkeit berichtet, sondern auch über städtebauliche, gesellschaftspolitische, sozialpolitische, integrationspolitische Ideen, Planungen und Konzepte und Bürgerbeteiligungen informiert. Zudem ist jedes Rats- und Auschussmitglied und jede Stadtratsfraktion im Besitz der Beschluss-Unterlagen. Eine "Wir-wissen-nichts-Position" in Sachen Woogbachtal gibt's nicht.

Bernhard Bumb